Am 2. September 2006 fand die meines Wissens einzige Antikriegs-Demonstration in Dortmund statt. Der 2. September wurde natürlich gewählt, weil es ein Sonnabend ist. Aber er paßte auch thematisch. Denn während am 1. September 1939 der bewaffnete Konflikt zwischen Deutschland und Polen begann, erklärten erst am 3. September 1939 Großbritannien und Frankreich Deutschland den Krieg und weiteten den bis dahin bilateralen Kampf zuerst zu einem europäischen Krieg aus, der sodann zum Weltkrieg wurde. Wenn also als „offizieller“ Antikriegs-Tag der 1. September gilt, ist das historisch nicht völlig richtig; es könnte genausogut der 3. September sein oder eben als „Mittelweg“ der Tag dazwischen.

Die Dortmund Polizei hatte wie vor allem in Nordrhein-Westfalen üblich erst einmal umfangreiche Kontrollmaßnahmen durchgeführt, über deren Rechtmäßigkeit man eigentlich irgendwann einmal mit einem Grundsatzverfahren vor Gericht streiten müßte. Das verzögerte das Eintreffen der Teilnehmer ein klein wenig. Diese Verzögerung störte die Organisatoren aber wenig – außer den üblichen Versammlungshilfsmitteln hatte man auch Luftballons mit angehängten Flugblättern bereitgestellt, die mittels einer Heliumgas-Flasche aufgeblasen wurden. Das dauerte seine Zeit. Da aber der mit einer Wahrscheinlichkeit von 14 Prozent angesagte Regen ausblieb, störte sich eigentlich niemand an der Wartezeit.

Nach einer Auftaktkundgebung mit der Rede des Veranstalters, Dennis Giemsch, setzte sich der Zug in Bewegung. Schon an der ersten Kreuzung passierten wie eine Gegendemonstration, die uns mit Karnevalsmusik beschallte beziehungsweise lustige Durchsagen machte, daß wir ein Karnevalszug seien. Unsererseits wurde darauf mit „Helau!“ und „Alaaf!“-Rufen reagiert. Wenn möglicherweise in Dortmund „Alaaf“ als der wohl eher kölnische Karnevalsruf nicht ganz so passend ist, hoffe ich, daß man das mir als Norddeutschem und Nicht-Karnevelisten nachgesehen hat. Zumindest hat von meinen Kameraden aus dem Ruhrgebiet niemand daran Anstoß genommen.

Die Linke Demonstration erschien mir recht klein, ich würde sie auf weniger als hundert  Personen schätzen. Laut Polizeibericht sollen es aber deutlich über 200 gewesen sein. Da sie einige Zeit vor unserer begann, kann es natürlich sein, daß es zwischenzeitlich schon Abwanderungen gegeben hatte.

Von einer weiteren – vom DGB organisierten – Gegendemo mit nach polizeilicher Angabe 300 Teilnehmern war nicht viel zu bemerken – vielleicht, weil unser Zug ein gutes Stück an der anderen vorbeiführte und die Polizei den Zwischenraum teilweise sichthindernd mit ihren Fahrzeugen vollgestellt hatte.

Unser Zug hatte übrigens nach polizeilicher Zählung 340 Teilnehmer.

Auf den Zwischenkundgebungen sprachen der Kamerad Constant Küster von der niederländischen NVU, der mit einer starken Delegation niederländischer Kameraden angereist war, Dieter Riefling, Alexander Hohensee, Hayo Klettenhofer, ein Vertreter der Kameradschaft Gelsenkirchen und meine Wenigkeit. Die meisten Reden beschäftigen sich weniger mit dem Kriegausbruch 1939 beziehungsweise dem Verlauf des Zweiten Weltkrieges, sondern mehr mit den aktuellen kriegerischen Auseinandersetzungen, die vor allem von den USA an verschiedenen Brennpunkten des Globus entfacht wurden oder deren Ausbruch möglicherweise noch droht. Dabei wurde natürlich auch thematisiert, daß weniger „klassische“ Kriegsgründe für die USA eine Rolle spielen als eher wirtschaftliche Erwägungen und nicht zuletzt auch die Verfügungsgewalt über die vor allem im Nahen Osten reich vorhandene Ressource Erdöl. Mindestens indirekt an die „Antikap“ (=antikapitalistische Kampagne) anknüpfend, wurde von den Rednern auch herausgearbeitet, daß insbesondere die moderne, globalistische Variante des Kapitalismus nahezu untrennbar mit Krieg verbunden ist.

Es war – gewissermaßen vorsorglich – anschließend noch eine zweite Demonstration zum Thema „gegen linke Gewalt und Straßenblockaden“ angemeldet worden, weil eine frühere Straßenblockade der Grund gewesen war, warum der Dortmunder Anmelder nicht die eigentlich von ihm gewünschte Route bekommen hatte. Da allerdings seitens der Linken keine Gewalttaten festgestellt werden konnten und da auch Straßenblockaden ausblieben, konnte diese Anschlußversammlung abgesagt werden. Manchen Demonstranten wird das gefreut haben, und auch seitens der Polizei waren keine Beschwerden darüber zu hören, daß man früher Feierabend hatte als es anderenfalls der Fall gewesen wäre.

Hamburg, den 3. September 2006
Christian Worch
worch@1mai.net

Volksfront bröckelt

So richtig voran geht es mit der vor fast genau zwei Jahren vollmundig verkündeten Volksfront nun wirklich nicht. Man könnte eher sagen, daß es um sie ganz schön ruhig geworden ist. Vielleicht auch, weil trotz verschiedener öffentliche Nachfragen niemand so ganz genau erklären konnte, worin außer schönen Worten denn nun ihr Konzept besteht....

Immerhin, auch ohne daß man es Volksfront nennt, kann man ja punktuell zusammenarbeiten, unabhängig von der Frage, ob man ein Parteibuch in der Tasche hat oder nicht.

So gab es beispielsweise am 29. Oktober 2005 in Göttingen eine von der NPD angemeldete Demonstration, die auch stark von parteifreien Kräften besucht und unterstützt wurde. Die Zusammenarbeit paßte wohl insbesondere linksextremen Kreisen so wenig, daß sie in Göttingen 29 oder 30 Barrikaden anzündeten, ein paar hundert harte oder weiche Wurfgeschosse in die Gegend schleuderten und damit bewirkten, daß die Polizei Panik bekam und die Demonstration vorzeitig beendete.

Die konservative Mehrheit des Landesvorstandes Niedersachsen hatte daher vor weiteren Demonstrationen in Göttingen einfach Angst. Sie fürchtete um das Ansehen der Partei, obwohl nicht nur mir völlig unverständlich ist, warum es der NPD schaden soll, wenn ihre bzw. unsere Gegner Barrikaden bauen. Schaden würde uns nur, wenn WIR Barrikaden bauen würden!

Das sah auch der stellvertretende Landesvorsitzende Adolf Dammann so. Und weil sein Verband auf eine neue Göttingen-Demo keine Lust hatte, meldete er mit mir zusammen für den 13. Mai 2006 die nächste an; nicht namens der NPD, sondern als Privatmann.

Diesmal blieb es geradezu grabesstill in Göttingen, wofür einer Meinung nach das größere und auch besser vorbereitete Polizeiaufgebot sorgte, einer anderen Meinung nach (der der Stadt....) der Umstand, daß ein Marsch gerichtlich nicht durchgesetzt werden konnte und es auf eine stationäre Kundgebung vor dem hermetisch abgeriegelten Bahnhof hinauslief.

Das war natürlich ein unbefriedigendes Ergebnis, und also meldete Adolf Dammann neuerlich eine Demonstration in Göttingen an, für den 28. Oktober 2006. Auch diesmal wieder in seiner Eigenschaft als Privatperson. Und weil man so was nach dem Motto „größer, schöner, neuer“ macht, gingen wir natürlich auch wieder in die Werbung. Während im Vorfeld des 13. Mai 6.000 Flugblätter im Format A 4 und Vollfarbdruck hergestellt worden waren, leisteten wir uns diesmal gleich 10.000 Stück. Aus eigener Tasche, versteht sich; außer Adolf und mir beteiligten sich noch drei andere Kameraden an der Finanzierung, teilweise Parteimitglieder, teilweise parteifreie Aktivisten.

Da aber nun mal Parteimitglieder an der Finanzierung der Flugblätter beteiligt waren, gab es von dieser Seite den Wunsch, auch das NPD-Logo mit drauf zu nehmen; und ganz im Sinne der Volksfront hatten wir parteifreien Mitzahler keine Einwände dagegen. Lustig wurde es nur, als ein Parteimitglied den Wunsch hatte, daß auf das Bild auf dem Flugblatt auch die schwarz-rot-goldene Fahne mit rauf sollte. Dagegen hatten einige parteifreie Kameraden Einwände, weil die BRD sich bei uns vielleicht nicht ganz der gleichen Beliebtheit erfreut wie bei Parteiangehörigen. Aber es wurde kameradschaftlich ein Kompromiß gefunden – wir kopierten eine Niedersachsen-Fahne hinein. Die hat einerseits die Bundesfarben, ist andererseits  aber eine Länderfahne und einigen von uns daher einfach sympathischer. Man kann durchaus kameradschaftlich auf einen gemeinsamen Nenner kommen, auch wenn man nicht die gleichen Ansichten hat....

Nicht auf einen Nenner kommen konnte aber die konservative Mehrheit des Landesvorstandes. Sie schrieb Adolf Dammann einen Brief, den ich nachstehend in Abschrift wiedergebe:

(Zitat Beginn)
"Kamerad Adolf, die Flugblätter zur Demonstration am 28. Oktober 2006 in Göttingen suggerieren durch die mißbräuchliche Verwendung eines NPD-Logos, die Aufführung eines NPD-Verbandes als Kontaktadresse und insbesondere durch die Nennung Deine Funktion als stellvertretender Landesvorsitzender den falschen Eindruck einer offiziellen Einladung der NPD. Der Landesvorstand fordert Dich auf, dieses Flugblatt unverzüglich zurückzuziehen. Wir fordern Dich auf, dem Landesvorstand bis zum 31. August 2006 schriftlich zu erklären, zukünftig keine Kundgebungen/Demonstrationen ohne Zustimmung des Landesvorstandes anzumelden und zu veranstalten. Sollte die Erklärung bis zum 31. 08.2006 nicht vorliegen, fordern wir Dich auf, als stellvertretender Landesvorsitzender zurückzutreten. Weitere disziplinarische Maßnahmen bleiben vorbehalten. Mit kameradschaftlichen Grüßen NPD-Landesverband Niedersachsen (Unterschrift) Malte Holzer Landesgeschäftsführer PS: Vorstehendes Anschreiben wurde auf der Landesvorstandssitzung am 20.08.06 so beschlossen. "
(Zitat Ende)

Als ich eine Kopie davon bekam, war ich erst einmal empört. Weil ich empört war, reagierte ich nicht am gleichen Tag, sondern erst am nächsten – militärisches Protokoll. Wer sich beschweren will, muß eine Nacht darüber schlafen und dann noch mal sein Gewissen prüfen, ob er sich wirklich beschweren will. Ich wollte auch am nächsten Morgen! Also schrieb ich zunächst einmal dem Malte Holzer. Ich ließ ihn wissen, daß das Flugblatt zufälligerweise ZWEI Herausgeber hat und daß ich der zweite bin. Und daß ich den Teufel tun würde, die Verbreitung einzustellen; wenn er bzw. sein Landesverband das wolle, dann müsse er schon eine gerichtliche Verfügung gegen mich erwirken; und einer Auseinandersetzung vor der Pressekammer des Landgerichts Hamburg würde ich mit Gelassenheit entgegensehen. – Danach schrieb ich an Udo Voigt und Thorsten Heise. Zur Erinnerung: Der eine ist der Parteivorsitzende der NPD, der andere ist Mitglied des Parteivorstandes der NPD und im Parteivorstand für die Koordination oder Zusammenarbeit zwischen Partei und parteifreien Kräften zuständig. Ich bat beide um Stellungnahme, wobei ich mir erlaubte, eine Frist von einer Woche zu notieren. Normalerweise bin ich nicht so unhöflich, eine so kurze Frist zu notieren. Aber angesichts des Umstandes, daß ich den Landesverband Niedersachsen in aller Form herausgefordert hatte, gegen mich eine Zivilklage vor dem Landgericht Hamburg zu erheben, erschien mir die kurze Frist durchaus angemessen.

Eine Reaktion gab es Anfang der Woche von Thorsten Heise; er rief mich an. Zusammenfassend möchte ich seinen Anruf als „Good-will-Anruf“ charakterisieren. Einerseits warb er ein wenig um Verständnis für die Partei, weil Parteiverbände nicht ohne vorherige Mitteilung an die Parteizentrale Demonstrationen anmelden dürften, damit man sich da nicht gegenseitig in die Quere komme. (Wobei er allerdings übersehen hat, daß Adolf Dammann die Demonstration in seiner Eigenschaft als Privatmann angemeldet hat.) Auf der anderen Seite sah er natürlich die Notwendigkeit, dem linken Terror in Göttingen politisch entgegenzutreten, und zwar auch und gerade öffentlich entgegenzutreten. Eine formale Stellungnahme des Parteivorstandes gab er natürlich nicht ab. Das wäre auch schlecht möglich gewesen, weil der Vorstand ja nun nicht jede Woche zusammenkommt....

Wer zwischenzeitlich zusammengekommen ist – am Dienstag, dem 29. August, soweit ich weiß -, war das Parteipräsidium, der kleinere Teil des Vorstandes, in dem mehr maßgebliche Entscheidungen getroffen werden als im Vorstand selber. Angeblich war das Thema auch auf der Tagesordnung des Präsidiums. Irgendeine Erklärung des Präsidiums gegenüber Adolf Dammann oder auch mir gegenüber ist indes nicht erfolgt. Und da die Ein-Wochen-Frist abgelaufen ist, sehe ich mich daher berechtigt, die Sache in die Öffentlichkeit zu bringen.

Der Vorgang zeigt drei Dinge, die für die NPD geradezu typisch sind.

Erstens, in den meisten Verbänden gibt es eine konservative Mehrheit sowohl unter den Mitgliedern als auch in den Vorständen. Denn die Vorstände werden auf Parteitagen gewählt, zu denen nur Delegierte stimmberechtigt zugelassen sind. Diese aber gehören mehrheitlich der passiven Mehrheit an und weniger den aktiven Kreisen der Partei.

Zweitens, die Bundesführung der Partei versucht sich aus solchen Dingen rauszuhalten; egal, ob der Vorsitzende in eigener Person oder das Präsidium oder der Vorstand. Man möchte es sich mit niemandem verderben, man möchte wie der reine Geist über den Wassern schweben. (DER Geist aber, den ich hier in Anspielung auf die Bibel meine, konnte Hebräisch. Ob das die Bundesführung der Partei auch kann?! Zweifelhaft!)

Und drittens: Ulrich Eigenfeld, der Prototyp des Parteibürokraten, der Prototyp des Multifunktionärs, ist der übliche Klotz am Bein. Proletarischer ausgedrückt könnte man ihn auch einen Schmerz im Arsch nennen.

Auf diese Weise kann die vielgerühmte Volksfront natürlich nicht funktionieren.

Sie wird offenbar von einigen Leuten in der NPD bewußt und absichtlich hintertrieben.

Wir werden uns nun künftig – auch ohne ein bisher wirklich nachvollziehbares Konzept der Volksfront – folgende Fragen stellen müssen: Ist die Volksfront gescheitert, weil jeder kleine Landesfürst der NPD ihr auf diese Weise in die Hacken treten kann, indem er gegen einen Mann vorgeht, er sich im Laufe seiner rund vierzigjährigen Parteimitgliedschaft als beständiger fleißiger Arbeiter wohl mehr Verdienste erworben hat als ein Ulrich Eigenfeld? – Oder ist es an der Zeit, daß die NPD sich der Eigenfelds entledigt, wenn sie wirklich eine Volksfront will?!

Diese Frage kann letztlich nur die NPD beantworten. Aber sie soll gewiß sein, daß diese Dinge außerhalb der Partei aufmerksam beobachtet werden. Und gegebenenfalls auch darauf reagiert wird. Und daß wir es uns im Gegensatz zu Parteiangehörigen nicht nehmen lassen werden, das auch öffentlich zu diskutieren, wenn eine interne Klärung offenbar nicht befriedigend möglich ist.

Es ist die NPD, die die Volksfront viel mehr braucht als wir. Nicht umgekehrt!

Hamburg, den 31. August 2006
Christian Worch

BERLIN, BERLIN, WIR WAREN IN BERLIN......

Während der Fußball-Weltmeisterschaft konnte man öfter den Sprechchor hören: „BERLIN, BERLIN, WIR FAHREN NACH BERLIN....“ Durch die etwas unglückliche Niederlage gegen Italien hatte sich das dann erledigt. Aber Weltmeisterschaft ist nur alle vier Jahre einmal. Und Weltmeisterschaft in Deutschland ist noch seltener. Demonstrationen finden öfter statt. Auch in Berlin. Deshalb galt für die, die nicht ohnehin aus der Hauptstadt waren, für den 19. August: BERLIN, BERLIN, WIR FAHREN NACH BERLIN....

Der Funke sprang über. Der Berliner an sich ist ein humorvoller Mensch. Der Berliner Polizist an sich ist meist auch Berliner und mithin humorvoll. Deshalb klebte auf fast allen Mannschaftstransportwagen („Wannen“) der Polizei ein dezenter kleiner Aufkleber: „BERLIN, BERLIN, WIR GEHEN DURCH BERLIN.“

Zweiflern, die Angst hatten, die Demo würde wie manch andere in Berlin gar nicht erst vom Start loskommen, war damit das Wort abgeschnitten. Die Aufschrift auf dem Aufkleber war Programm. Daran konnten auch diverse Straßenblockaden der Linken nichts ändern.

Die erste gab es schon ungefähr zwanzig Meter hinter dem Startpunkt. Sie wurde nach mehrmaliger Lautsprecherdurchsage von der Polizei mit „einfachem körperlichen Zwang“ aufgelöst beziehungsweise zur Seite abgedrängt. Bei „einfachem körperlichen Zwang“ blieb es dann auch. Außer, daß linke Quellen sich beschweren, es habe wohl auch polizeilichen Pfeffersprayeinsatz gegeben. Das wird, wenn überhaupt, die Ausnahme geblieben sein.

Die Zahl losmarschierender Kameraden wird von Polizei und Medien mit 230 angegeben; nach meiner Zählung waren es 247.

Die Gegendemonstranten begleiteten uns teilweise über die ganze Strecke, einige wohl auch nur ein Stück der Strecke; und wieder andere begnügten sich damit, sich an den längs der Strecke gelegenen Infotischen vornehmlich linker Parteien zu sammeln und dort ihre Meinung kundzutun. Meist geschah das durch Trillerpfeifen und ähnliches. Auch die ständigen „Nazis-raus!“-Rufe erinnerten eher an papageienhaftes Geplappere. Wenn doch mal ein Gegendemonstrant einen vollständigen Satz zu rufen imstande war, stieß das bei unseren Demonstranten auf solches Erstaunen, daß ihm vielfach Sprechchöre antworteten: „ES kann sprechen?!“

Zweifellos auch das ein Beweis des berühmten Berliner Humors und der typischen „Berliner Schnauze“.

Die Gesamtzahl an Gegendemonstranten war schwer einzuschätzen; es werden bestimmt nicht weniger als 500 gewesen sein, wenngleich ich die in den Medien berichtete Zahl von 1.000 für nach oben aufgerundet halte; wahrscheinlich lag es irgendwo dazwischen. Sie blieben überwiegend friedlich. Ein par Händevoll Himbeeren wurden geworfen, und statt politischer Themen erörterten die betroffenen Demonstranten dann zeitweilig Fragen wie die, ob sich so etwas wieder aus der Kleidung herauswaschen ließe.... Hier waren eindeutig die, die autonomes Schwarz trugen, im Vorteil gegenüber den Trägern heller Sommerkleidung.

Die immer wieder auftretenden, meist eher kurzzeitigen Blockaden der Wegstrecke wurden vor allem von den Rauchern begrüßt, denn während des Marsches herrschte zwar das übliche Rauchverbot, aber für Marschpausen (auch erzwungener Natur) galt es nicht.

Was mich persönlich erstaunte, war: Es gab zwar an mehreren Stellen Blockaden beziehungsweise zeitweilige Blockadeversuche, aber es waren meist nur kleine Gruppen von wohl bestenfalls fünfzig Leuten. Warum die die Wegstrecke links und rechts begleitenden oder weiter vorn wartenden Antifas sich diesen Blockaden nicht anschlossen, erscheint mir rätselhaft. Berliner Kameraden, die mit den örtlichen Verhältnissen vertraut sind, meinten, daß es teilweise an den Animositäten der Linken untereinander gelegen hätte. Da waren Antideutsche und Antiimperialisten, und weil die Antideutschen gleichzeitig Pro-Israel sind, stehen sie mit den Antiimperialisten und klassischen Autonomen natürlich ein wenig auf Kriegsfuß. Auch die Vertreter linker Parteien sind zwar alle gegen uns, aber sich untereinander auch nicht so grün: Schließlich konkurrieren Linkspartei.PDS, WASG und DIE GRÜNEN um Wählerstimmen. Die Zersplitterung der Linken war insofern logisch und hatte für uns beziehungsweise für die Polizei eindeutig taktische Vorzüge.

Somit konnte also die ganze, etwa sechs Kilometer lange Strecke durch den Bezirk Mitte bis zum Bahnhof Bornholmer Straße bewältigt werden. Wegen Hitze und des nur teilweise durch leichte Bewölkung gemilderten prallen Sonnenscheins für den einen oder anderen ein wenig anstrengend. Aber die Demonstrationsleitung hatte vorsorglich genug Trinkwasser bereitgestellt, so daß es nicht zu Versorgungsengpässen oder anderen Schwierigkeiten kam.

Andere Demonstrationen am 19. August 2006:

In Jena und München fanden angemeldete Demonstrationen statt, die in Jena nach Medienberichten mit ca. 350 Teilnehmern, die in München mit ca. 120 Teilnehmern. Auch dort gab es jeweils Gegendemonstrationen. Die Gesamtzahl an Gegendemonstranten soll bundesweit bei 4.800 gelegen haben. Die Gesamtzahl an Demonstranten unseren politischen Lagers war mit rund 800 deutlich geringer als im Vorjahr. Zu den Teilnehmern der angemeldeten Versammlungen müssen auch die vielleicht 80 Teilnehmer eines spontanen Rudolf-Hess-Marsches in Lauenburg an der Elbe gezählt werden. Diese Demonstration blieb von der Polizei offenbar mangels Einsatzkräften unbehelligt.

Vereinzelt sollen wohl auch Aktivisten des politischen Rechten Lagers in Wunsiedel aufgetreten sein; es ist die Rede davon, daß zehn Personen festgenommen wurden.

Abgesagte Veranstaltungen:

Obwohl die Organisatoren sich vorher die Mühe gemacht hatten, gegen behördliche Verbote vor den Verwaltungsgerichten vorzugehen, wurden die Demonstrationen in Altenburg und Fulda kurzfristig abgesagt.

Was Altenburg betrifft, so verwundert das nicht weiter, liegt die Skat-Stadt doch nur runde 40 Kilometer von Jena entfernt im gleichen Bundesland. An beiden Orten zeitlich zu demonstrieren wäre bei den derzeitigen Mobilisierungsmöglichkeiten nicht sehr sinnvoll gewesen. Die Gründe für die Absage der vorher mindestens im Internet massiv beworbenen Demonstration in Fulda sind mir zur Zeit nicht bekannt. Es ist im Gespräch, daß die Stadt nach ihrer Niederlage vor den Verwaltungsgerichten Auflagen erlassen hat, die die Kameraden zwar unannehmbar fanden, aber wegen der Kürze der verbleibenden Zeit nicht mehr gerichtlich anfechten konnten.

Ebenfalls kurzfristig abgesagt wurde eine im dänischen Kolding vorgesehene Demonstration, die wegen der liberaleren dänischen Gesetze sogar tatsächlich zum Thema Rudolf Hess hätte stattfinden dürfen. Als Absagegrund wurde hier genannt, daß sich im Vorfeld mangelhaftes Interesse von Teilnehmern ergeben und daher die Durchführung nicht gelohnt hätte.

Ein Fazit:

Im letzten Jahr sind viele davon ausgegangen, daß das geradezu schon traditionelle Verbot der Wunsiedel-Demonstration keinen Bestand behalten und letztlich vom Verfassungsgericht aufgehoben werden würde. Entsprechend viele Reisegruppen hatten sich im Vorfeld zusammengefunden und beispielsweise Busse angemietet. Also blieb eine hohe Mobilisierbarkeit aufrecht erhalten, auch wenn es sich nicht um die original vorgesehene Kundgebung gehandelt hat, sondern um Proteste gegen deren Verbot beziehungsweise um die Forderung nach Abschaffung des neuen Volksverhetzungsparagraphen. Folglich waren 2005 über 2.000 Demonstranten an ihren verschiedenen Einsatzorten.

In diesem Jahr herrschte eher die Erwartungshaltung vor, das Verfassungsgericht werde erneut den Erlaß einer Einstweiligen Anordnung verweigern. Die Zahl der Demonstranten reduzierte sich damit auf deutlich weniger als die Hälfte, eher ein Drittel, nämlich rund 800.

Um einen Vergleich zu bieten: Für eine Kampagne gegen den neuen Volksverhetzungsparagraphen, die keinen zeitlichen Bezug zum Todestag von Rudolf Hess hatte und zudem bei ungünstigerer Witterung stattfand, traten Ende Januar 2006 unter Federführung von Autonomen Nationalisten auch rund 700 bis knapp 800 Demonstranten an; nämlich in Stuttgart und Dortmund jeweils über 300 und in Lüneburg 130. Und auch damals konnte die Rechtssicherheit gegen die Verbote erst am Tag vor dem Ereignis hergestellt werden.

Damit zeigt sich eine eindeutige Tendenz: Für Massenereignisse, deren Durchführung als mindestens relativ sicher und vor allem auch bequem gelten darf, läßt sich eine steigende Teilnehmerzahl mobilisieren. Wenn an der „Juristischen Front“ Unsicherheiten herrschen, möglicherweise bis zum Abend vorher, oder wenn die Durchführung beziehungsweise Teilnahme stressig zu werden droht, vermindert die Zahl sich. Kurz gesagt: Die Zahl Demonstrationswilliger allgemein ist gestiegen. Die Zahl des „Harten Kerns“, der entschiedenen Kräfte, die auch kurzfristig und ohne Erfolgsgarantie oder einen „Spaßfaktor“ auf die Straße zu bekommen sind, ist bestenfalls gleichbleibend, schlimmstenfalls leicht rückläufig.

An mangelndem politischen Bewußtsein kann das eigentlich nicht liegen – in der Hinsicht hat sich bei uns in den letzten Jahren weder positiv noch negativ sonderlich viel getan.

Ich neige daher eher dazu, es für eine Folge der allgemeinen gesellschaftlichen Entwicklung zu halten. Einer Entwicklung, die immer mehr hin zu Bequemlichkeiten, zu Egoismen, zu mangelndem Gemeinschaftssinn und zur Betonung des Eigensinns führt.

Daß gerade der radikale bis militante Teil der Linken einen ähnlichen Entwicklungsprozeß durchmacht und an politischer Stoßkraft verliert, kann für uns nur ein geringer Trost sein.

Wir haben ein Defizit an Qualität und Mobilisierung; das müssen wir erkennen und nach Möglichkeit überwinden.

Hamburg, den 20. August 2006
 Christian Worch
worch@1mai.net

Der nördliche Teil der Republik sah gestern drei Demonstrationen der nationalen Opposition; im Nordosten (Berlin), im Westen (Dortmund) und im Nordwesten (Oldenburg).

Die Demonstrationen in Berlin und Dortmund waren zum Antikriegstag (*), die in Oldenburg war von der NPD und richtete sich gegen Sozialabbau, Rentenklau und Korruption.

(*) Als Antikriegstag und Ausbruch des 2. Weltkrieges wird allgemein gern der 1. September angesehen. Sachlich ist das allerdings unrichtig. Am 1. September 1939 begann ein bilateraler bewaffneter Konflikt zwischen dem Deutschen Reich und Polen. Dieser wurde am 2. und 3. September 1939 zu einem europäischen Krieg, indem das Vereinigte Königreich von Großbritannien und die Republik Frankreich dem Deutschen Reich per Ultimatum den Krieg erklärten. Was dann in weiterer Folge tatsächlich zu einem Weltkrieg führte.

In Berlin fanden sich nach Polizeiangaben 150 Teilnehmer zusammen. Meine Eingangszählung ergab etwas über 120; die Polizei gab zu dem Zeitpunkt 130 an und korrigierte das später auf 150 hoch; also wird es nach Beginn des Umzuges noch Zuzug gegeben haben. Ich gedenke der letzten polizeilichen Angabe nicht zu widersprechen.... Die Gegendemonstranten werden mit ca. 400 angegeben. Nur ein Journalist fragte mich herausfordernd, was ich denn dazu sagen würde, daß die Gegendemonstranten zehnmal soviele seien wie wir. Ich empfahl ihm eine Brille. Er beharrte auf seiner vermeintlichen Beobachtungsgabe. Ich fand das lustig, denn im Gegensatz zu ihm hatte ich die Gegendemonstranten auch von der anderen Seite aus gesehen – da die Polizei lustigerweise kurzfristig die Aufstellungsorte von Demonstranten und Gegendemonstranten gegeneinander ausgetauscht hatte, war ich in den Genuß gekommen, mir die Gegenseite aus geradezu unmittelbarer Nähe anzuschauen.... Als er trotzdem auf seiner Phantasiezahl beharrte, unbelehrbar wie so viele seines Berufsstandes, fand ich den Zeitpunkt für gekommen, das Gespräch mit ihm zu beenden.

Nach so einem eher heiteren Beginn griff dann der Ernst des Demonstrantenlebens. Erstmals in meiner ganzen Demo-Zeit mußten aufgrund polizeilicher Auflagen FÜNF Ordner für das Lautsprecherfahrzeug gestellt werden; zwei pro Achse und einer, der vornewegzugehen hatte, um zu verhindern, daß der Lautsprecherwagen Demonstranten überfährt. (Als ob wir das vorgehabt hätten! Auf was für Gedanken die Bürokraten so kommen!)

Auf einen lichtvollen Gedanken kam dann vor dem Abmarsch noch Leitender Polizeidirektor Professor Michael Knape. Gegen das Tragen von Sonnenbrillen und Baseballkappen gäbe es keine Einwände. (Danke, Herr Professor! – Sie lesen die selben Gerichtsbeschlüsse wie ich, denke ich. – Oder, richtiger, Sie lesen Gerichtsbeschlüsse, die ich erwirke.....) Aber wenn dann noch jemand die Kapuze seines Pullovers darüberziehe, sei das Vermummung. – Irgendwie tat der Mann mit seiner gelegentlichen Pfennigfuchserei mir fast leid. Ich betrachtete mir da etwas grau wirkende Gesicht (Streßsyndrom?) und den zwar nicht wirklich buschigen, aber an Saddam Hussein erinnernden Bart, und dachte mir dabei, der sieht eingefallener aus als bei unserer letzten Begegnung. Ob das davon kommt, daß er sich inzwischen mit den Hertha-Fans und den Hools angelegt hat?! Viel Feind, viel Ehr. Aber Ehr‘ hat ihren Preis.....

Wir jedenfalls zogen los, nachdem auf der Auftaktkundgebung Kamerad Daniel aus Celle gesprochen hatte. Um uns herum riesige Plattenbauten; massenhaft Leute hinter offenen Fenstern oder auf Balkonen; von daher war die Strecke ideal.

Teile der vorgesehenen Strecke waren blockiert, von zwei- bis dreihundert potentiell gewalttätigen Gegendemonstranten, und der polizeiliche Professor schlug vor, sie nicht links, sondern rechts liegen zu lassen und einfach geradeaus zu marschieren. Da geradeaus mir sympathisch war und da rechts liegen lassen eine feine Ironie ist, hatte ich keine Einwände. Nach der ersten Zwischenkundgebung, auf der Kamerad Thomas aus Thüringen sprach, verfuhren wir also so.

Vor der zweiten Zwischenkundgebung meldete Professor Knape, daß nunmehr die auf vier- bis fünfhundert Personen angewachsenen und teilweise gewalttätigen Gegendemonstranten am vorgesehenen Endpunkt warten würden; man könnte sie doch ins Leere laufen lassen, indem man einfach weiter geradeaus und damit zu einem anderen Bahnhof marschiere.

Also verfuhren wir nach der zweiten Zwischenkundgebung, auf der Axel Reitz und meine Wenigkeit sprachen, genauso. Nicht, daß uns die Möglichkeit gestört hätte, von irgendwelchen Antifatzkes mit Steinen beworfen zu werden. Manchmal ist das sogar erheiternd, wenn die Helden aus der letzten Reihe sportlich so wenig drauf haben, daß ihre Steine eher die Helden in der ersten – eigenen- Reihe treffen. Aber es muß ja auch nicht sein; und wenn man sie elegant ins Leere laufen lassen kann, hat das auch einen sehr erheiternden Aspekt.

So endete die Veranstaltung dann ohne erwähnenswerte Zwischenfälle.

Die in Dortmund hatte nach Presseangaben 100 Teilnehmer; eigene Quellen sprechen von 150 bis 200. Die Gegendemonstranten werden in den Medien mit rund tausend angegeben; eigene Quellen nennen eine niedrigerer Zahl, um 400. Er gab wohl vereinzelte Durchbruchsversuche, die allerdings zu keinem Ergebnis führten.

Die Demonstration in Oldenburg hatte nach Medienangaben 100 Teilnehmer und stand angeblich etwa 1.400 Teilnehmern gegenüber; es gab vierzig Festnahmen. Zwar sagen die Medien nicht, von welcher Seite, aber die Vermutung liegt nahe, daß es sich um Linksextremisten handelt, die ein wenig zu massiv vorgegangen sind. Was sie in Oldenburg gern einmal tun. – Ein Bericht aus eigenen Quellen über Oldenburg liegt zur Zeit noch nicht vor.

Mit besten Grüßen
Christian Worch 
worch@freier-widerstand.net
 

 Demonstration in Dortmund 2004 >>
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