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Der Festzug anläßlich des 90. Jahrestages der Kärntner Volksabstimmung fand am Sonntag d. 10. Oktober 2010 in der Klagenfurter Innenstadt statt. Vor 90 Jahren entschieden sich 59 Prozent der Südkärntner Bevölkerung in der Abstimmungszone A für den Verbleib bei Deutschösterreich, darunter viele Kärntner Slowenen. In der Zone B mit Klagenfurt war daraufhin keine Abstimmung mehr notwendig und beide Zonen fielen an Deutschösterreich.
Nach den Reden von Landeshauptmann Dörfler, Bundeskanzler Faymann und Bundespräsident Fischer marschierten über 7 Stunden Abordnungen aus Kärntner Orten und aus benachbarten Regionen an der Ehrentribüne vorbei.
[10. Oktober 2010]
Einheit Kärntens muß bewahrt bleiben Die FPÖ hat am 21. 10. 2004 im Landtag Kärntens einen Antrag eingebracht, wonach die Karawankengrenze und das Kärntner Heimatlied in der Landesverfassung festgeschrieben werden sollen. Die Karawankengrenze und die Volksabstimmung aus dem Jahr 1920 seien zwar schon in Verfassungsgesetzen berücksichtigt, sagte FPÖ-Obmann Martin Strutz. Sie sollten laut Strutz aber auf Grund ihrer Bedeutung für die Freiheit und Einheit Kärntens im Sinne einer friedensstiftenden Nachbarschaft mit Slowenien symbolhaft in der Landesverfassung hervorgehoben werden. Ebenfalls in der Landesverfassung verankert werden soll auf Wusch der Freiheitlichen die Kärntner Landeshymne. Strutz: "Das Kärntner Heimatlied symbolisiert die Einheit Kärntens. Die vierte Strophe bezieht sich auf den Abwehrkampf und die Volksabstimmung von 1920." Jetzt muss sich der Rechts- und Verfassungsausschuss des Landtages mit dem freiheitlichen Antrag befassen. Ausschussvorsitzender ist Strutz. Am 21. 10. 2004 wurde der 15. Europäische Volksgruppenkongress des Landes Kärnten unter dem Titel "Die Rolle der Volksgruppen im erweiterten Europa" eröffnet. Österreichische und internationale Experten sollen vor allem die länderübergreifenden Aspekte erörtern. In Feistritz an der Gail stimmten die Vertreter aller im Kärntner Landtag vertretenen Parteien darin überein, dass die Erweiterung der Europäischen Union neue politische, wirtschaftliche und kulturelle Möglichkeiten der überregionalen Zusammenarbeit eröffnet. Einhellig waren sie auch in der Überzeugung, dass dabei gerade den Volksgruppen eine neue, aktivere Rolle zukommt. Unterschiedlich war jedoch die Einschätzung der Situation der slowenischen Volksgruppe in Kärnten. FPÖ-Klubobmann Martin Strutz betonte dabei in Vertretung von Landeshauptmann Jörg Haider die Leistungen der Politik für die Volksgruppe, welche das Niveau der staatsvertraglichen Verpflichtungen übersteige. Landtagsabgeordneter Peter Kaiser - er vertrat SPÖ-Obmann Peter Ambrozy - forderte hingegen - teilweise in beiden Landessprachen - ein stärkeres Bekenntnis zur kulturellen und sprachlichen Vielfalt ein. Ein Anliegen, das auch von ÖVP-Obmann Josef Martinz sowie der Grünen Volksgruppensprecherin Zalka Kuchling vertreten wurde. In der offiziellen Eröffnungsrede betonte der österr. Staatssekretär Franz Morak, der Bundeskanzler Wolfgang Schüssel vertrat, die neue Bedeutung der Volksgruppensprachen in der Erweiterten EU. Den Eröffnungsvortrag hielt der österreichische Botschafter in Laibach (Slowenien), Ferdinand Mayrhofer-Grünbühel. Er sprach - aus der Sicht des Diplomaten - über Volksgruppen im bilateralen Kontext. Landeshauptmann Jörg Haider (FPÖ) bezog am Abend des 22. 10. 2004 zu den Äußerungen des slowenischen Außenministers Ivo Vajgl Stellung. Dieser hatte in der Frage der zweisprachigen Ortstafeln in Kärnten von "Intoleranz" gesprochen. Zwei Dinge stören Vajgl an Österreich, sagte er am 22. 10. 2004 anlässlich seines Besuchs in Wien: einerseits eine Intoleranz in der Ortstafel-Frage, andererseits manche Äußerungen von extremen Politikern. Kärntens Beziehung zur slowenischen Volksgruppe sei weitaus besser, als dies von manchen Slowenenvertretern, slowenischen Politikern und Zeitungen oft dargestellt werde, sagte LH Jörg Haider (FPÖ) am Freitag in Reaktion auf aktuelle Äußerungen des slowenischen Außenministers Ivo Vajgl. Dieser hatte in der Frage der zweisprachigen Ortstafeln in Kärnten von "Intoleranz" gesprochen. Haider erinnerte daran, dass in Slowenien selbst elementare Minderheitenrechte nicht umgesetzt seien. So fehle das Recht der deutschsprachigen Altösterreicher auf deren Zweisprachigkeit. Slowenien solle dieses als "Geste des guten Willens" endlich zuerkennen, zumal dies auch in einem Kulturabkommen zwischen Slowenien und Österreich so festgelegt sei, erklärte der Landeshauptmann. In der wieder aufflammenden Diskussion um die zweisprachigen Ortstafeln vermisst Haider die Sachlichkeit. Eine Serie von Klagen oder die Androhung, die Feierlichkeiten anlässlich des Jubiläums 50 Jahre Staatsvertrag zu "vermasseln", könne jedenfalls keineswegs der richtige Weg sein. Zumal dieser Weg auch innerhalb der slowenischen Volksgruppe äußerst umstritten sei. Dies belege etwa die Wortmeldung von Marjan Sturm, dem Obmann des Zentralverbandes der Kärntner Slowenen, so Haider. Sturm hatte dafür plädiert, Grabenkämpfe zu überwinden und gemeint, Rudi Vouk würde mit den Klagen beim Verfassungsgerichtshof vorwiegend seine Interessen als Rechtsanwalt verfolgen. Haider wies erneut darauf hin, dass Kärnten in der Ortstafelfrage laut Gesetz nicht handlungsberechtigt sei, sondern ausschließlich der Bund. Für Landeshauptmann Jörg Haider sind die Kärntner Slowenen "die bestbehütete und bestfinanzierte Volksgruppe in Europa". Er fordert ein Umdenken in der EU sowie mehr außenpolitische Verantwortung. Haider betonte am 23. 10. 2004 im Rahmen eines Vortrages an der Universität Klagenfurt, Nachbarschaft und Nachbarschaftspolitik der Zukunft bedeute nicht, grenzenlos oder grenzenlos offen zu werden. Es sei wichtig, Grenzen zu respektieren, denn diese würden auch den Respekt vor dem anderen zum Ausdruck bringen und maßgeblich zur Identitätssicherung beitragen. Kärnten habe sich schon immer als "Brücke zu den Nachbarn" verstanden und auf bilaterale Zusammenarbeit gesetzt, betonte der Landeshauptmann. Dabei sei jedoch wesentlich, dass die Ufer auf beiden Seiten gefestigt seien und der Dialog nicht einseitig sei. Haider übte neuerlich Kritik am neuen Sprachengesetz beim EU-Nachbarstaat Slowenien wegen dessen "Rigorosität". Außerdem würde Slowenien die Minderheitenpolitik Kärntens kritisieren und lasse dabei selbst die Anerkennung und Unterstützung der deutschsprachigen Altösterreicher auf seinem Staatsgebiet vermissen. Ganz anders sei die Situation in Kroatien, wo die Altösterreicher sehr wohl Unterstützung erfahren würden, sagte Haider. Von der EU verlangte Haider, sie dürfe nicht weiter das fünfte Rad am Wagen der USA sein. Viele Menschen würden derzeit an der Wirksamkeit und inneren Festigkeit der EU als Gemeinschaft zweifeln, stellte der Landeshauptmann fest. Europa sei nämlich ein "ökonomischer Riese, aber politischer Zwerg" und befinde sich als "Vasall im Schlepptau der US-Politik". Es dürfe aber nicht zum "Nachahmungstäter einer Großmacht" werden. 23. Oktober 2004] |
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Bei regnerischem Wetter wurde im Landhaushof in Klagenfurt am 10. 10. 2004 des Abwehrkampfes und der Volksabstimmung von 1920 gedacht. Die Redner der Traditionsverbände betonten auch ihren Wunsch nach Frieden und guter Nachbarschaft. Am Vormittag hat am Zentralfriedhof die traditionelle Kranzniederlegung stattgefunden. Anschliessend, bei der Stätte der Kärntner Einheit im Landhaushof, dominierten in den Festreden, neben historischen Rückblicken, Absagen an eine gemeinsame EU-Region "Kärnten-Slowenien-Friaul", sowie an weitere zweisprachige Ortstafeln. Landeshauptmann Jörg Haider (FPÖ) sagte in seiner Rede am Friedhof: "Es ist zu erwarten, dass es wieder eine Diskussion über die Notwendigkeit zweisprachiger Ortstafeln geben wird. Auch wenn es ein Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes gegeben hat: In Kärnten gibt es keinen Handlungsbedarf. Unsere Grundlage ist die Gesetzgebung des Jahres 1976 und an dem hat auch ein höchstgerichtliches Urteil überhaupt nichts verändert". In seiner Festrede am Landhaushof sagte Haider, er wolle, dass "das Vermächtnis der Kärntner Volksabstimmung" im kommenden Jahr in die Landesverfassung aufgenommen werde. So würde mit Brief und Siegel fixiert, "dass die Karawankengrenze unsere Grenze ist". Der Obmann des Kameradschaftsbundes, Rudolf Gallob (SPP), erklärte, eigentlich brauche man überhaupt keine zweisprachigen Ortstafeln in Kärnten. Der Obmann des Kärntner Heimatdienstes, Josef Fellner erteilte allen Plänen, eine gemeinsame EU-Region "Kärnten-Friaul-Slowenien" zu gründen, eine klare Absage: "Mit dem Abwehrkampf und der Volksabstimmung ist ein Auftrag zum Kärnten-Bekenntnis verbunden, das auf den kürzesten Nenner gebracht lautet: Die Karawanken-Grenze muss bleiben". [11. Oktober 2004] |
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Am 10. Oktober 2000 fand anläßlich des 80. Jahrestages der Kärntner Volksabstimmung der traditionelle Festumzug in Klagenfurt statt. Nach einer Festsitzung des Landtages zogen an der Ehrentribüne am Neuen Platz von 10 bis 13 Uhr Gruppen und Verbände aus ganz Kärnten und benachbarten Regionen vorbei. Als Ehrengäste waren Bundespräsident Klestil, der Landeshauptmann von Kärnten, sowie Bundeskanzler, Vizekanzlerin und fast die gesamte Bundesregierung anwesend. Zu Beginn des Umzuges wurden von den Ehrengästen einige der acht noch lebenden Abwehrkämpfer von 1920 begrüßt. Kärntnerlieder und Marschmusik, Fahnenschwinger und Trachtenkapellen wurden vier Stunden lang von den Teilnehmern des Umzuges in Klagenfurt dargeboten.
 Der Kameradschaftsbund Gallizien stellte traditionelle Tracht und moderne Jeans-Mode in Widerspruch zueinander und fragte besorgt: "Verblaßt unsere Identität?"     Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (VP) äußerte sich zufrieden mit dem Verlauf des Umzuges. Traditionspflege stehe bei diesem Anlaß im Mittelpunkt, das müsse man akzeptieren. Neben Bartenstein wohnten Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, Außenministerin Benita Ferrero-Waldner sowie die gesamte FPÖ - Riege der Bundesregierung dem Festumzug bei. Bundespräsident Thomas Klestil würdigte Kärnten in einer
kurzen Rede als Land mit innovativem Geist und Mut zu Neuem. Schon
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