|
Auf der Konferenz zum Verbot von Streubomben in Dublin (Irland) haben sich die 109 teilnehmenden Länder auf ein Verbot dieser Waffen geeinigt. Die USA, Israel, Russland und China, die Streubomben in großem Umfang produzieren und einsetzen, waren nicht auf dieser Konferenz vertreten. Überraschend war, dass sich auch Großbritannien auf Betreiben von Premierminister Brown für das Verbot dieser Waffen ausgesprochen hat. Nach zehntägigen Verhandlungen einigten sich die Teilnehmer demnach auf ein weitreichendes Abkommen, mit dem sie Einsatz, Herstellung, Transport und Lagerung von Streubomben ein Ende setzen. Zudem verständigten sie sich darauf, Opfern finanzielle Hilfe zu gewähren. Streubomben (englisch: Cluster Bomb Units - CBU) sind in einer Bombe verpackte Sprengsätze. Streubomben-Behälter, also große Bomben oder Raketen, können von Flugzeug abgeworfen oder vom Boden aus, etwa mit Raketenwerfern, abgeschossen werden. Sie öffnen sich noch in der Luft und setzen bis zu 650 kleine Bomben frei. Weil sich die Sprengsätze in der Luft verteilen, entfalten die Streubomben ihre Wirkung in einem großen Radius. Eine Fläche von tausenden Quadratmetern kann regelrecht leer gesprengt werden. Streubomben von denen bis zu 20 % nicht gleich explodieren, haben einen sensiblen Zündmechanismus. Deshalb können Blindgänger schon bei der geringsten Berührung detonieren. Eine Streubombe kann jahrelang unentdeckt herumliegen, ehe ein spielendes Kind oder ein Bauer darauf stößt. Seit dem Beginn des Einsatzes von Streuminition wurden laut Schätzungen der Hilfsorganisation medico international etwa 100.000 Menschen durch diese Waffenart getötet. Jedes Jahr kommen nach Schätzungen von Behindertenorganisationen zwischen 15.000 und 20.000 Menschen durch herumliegende Streubomben oder Minen zu Schaden. Streuwaffen kamen unter anderem im Irak-Krieg, im Libanon-Krieg, beim NATO-Überfall auf Serbien, in Laos und in Afghanistan zum Einsatz. [29. Mai 2008]
Konferenz gegen Streubomben Vom 5. bis7. Dezember 2007 findet im Kongreßzentrum auf dem Wiener Messegelände eine Internationale Konferenz zum Thema Streubomben statt. Sie soll dazu beitragen, das Problem der Streubomben weltweit in den Griff zu bekommen. Die Schwerpunkte sind die Definition von Streubomben, die Unterstützung von Opfern, die Räumung betroffener Gebiete sowie die Zerstörung von Lagerbeständen sein. 128 Staaten nehmen teil, es ist die dritte Tagung im sogenannten „Oslo-Prozess“. Belgien hat bereits einen Verzicht auf die Verwendung von Streubomben
erklärt, im österreichischen Parlament soll ein solcher Verzicht
während der Konferenz beschlossen werden.
Auf die Initiative von Österreich, Norwegen und Peru soll bis Ende 2008 ein völkerrechtlicher Vertrag geschlossen werden, der den teilnehmenden Nationen die Herstellung, Verwendung und Verbreitung von Streubomben untersagt. Als Vorbild soll der Vertrag von Ottawa dienen, der den 155 Unterzeichnerstaaten seit 1997 die Herstellung und Verwendung von Landminen verbietet. Auch wenn bei weitem nicht alle Staaten dem Abkommen beigetreten sind – beispielsweise sind die USA, Russland oder China nicht Vertragspartei – so hatte es doch die weltweite Ächtung des Einsatzes von Landminen zufolge und führt nun nach und nach zur Abrüstung der Minenbestände. Bei der Konferenz in Wien werden die teilnehmenden Regierungen erstmals Verhandlungen über den konkreten Vertragstext führen. Schon am 4. 12. wurde die Konferenz mit einem Forum der „Cluster Munition Coalition“ eingeläutet, einer Allianz von Nichtregierungsorganisationen, die in einer weltweiten Kampagne die öffentliche Aufmerksamkeit auf die Thematik lenken will.
Österreich hat unter der Ägide von Außenministerin Ursula Plassnik, Verteidigungsminister Norbert Darabos und Nationalratspräsidentin Barbara Prammer eine Vorreiterrolle gegen Streumunition eingenommen: Der Nationalrat soll am 6. 12. ein Gesetz, das Streumunition in Österreich verbietet – weltweit erst das zweite seiner Art, nach Belgien. Danach müssen die Bestände des Bundesheers binnen drei Jahren eingestampft werden. Durch derartige Vorbildwirkung will Außenministerin Plassnik auch jene Staaten animieren, am Oslo-Prozess teilzunehmen, die ihm vorerst noch fernbleiben: Denn die größten Hersteller und Verwender von Streumunition – darunter Israel, China, die USA und Russland – nehmen nicht an den Wiener Verhandlungen teil. Bei Streubomben handelt es sich um Pakete von 200 bis 600 Sprengsätzen, die in Bomben oder Artilleriegranaten gepackt und meist gegen Infanterie- oder Panzereinheiten eingesetzt werden. Die Sprengsätze einer Granate oder Bombe decken dabei eine Fläche von der Größe eines Fußballfeldes ab, wenn sie explodieren. Allerdings detonieren meist zehn bis 15 Prozent der Sprengsätze nicht sofort, manchmal sind es sogar bis 80 Prozent. Bei der kleinsten Berührung können sie dann aber doch noch hochgehen. Opfer sind häufig Kinder, die sich wegen der Form und hellen Farbe für die Sprengsätze interessieren. Zuletzt wurden Streubomben massiv durch Israel im Libanon eingesetzt, vorher durch die USA in Afghanistan und im Irak und 1999 beuim NATO-Überfall auf Serbien. Bei Streubomben handelt es sich um Pakete von Sprengsätzen, die in Bomben oder Artilleriegranaten gepackt und meist gegen Infanterie- oder Panzereinheiten eingesetzt werden. Der abgefeuerte Behälter öffnet sich einige hundert Meter über dem Zielgebiet und setzt bis zu 2000 kleinere „Bomblets“ frei: fünf bis 15 Zentimeter große Metallzylinder, die auf eine Fläche von bis zu einem Quadratkilometer herabprasseln. Dort sollten sie eigentlich detonieren und Menschen, Panzer oder Infrastruktur treffen. Die gezielte Bekämpfung ausschließlich militärischer Ziele ist aufgrund des riesigen Wirkungsradius aber unmöglich – rund 98 Prozent der Opfer sind Zivilisten, davon 40 Prozent Kinder. Streumunition hat noch weiter reichende Folgen: Bis zu 40 Prozent der Bomblets bleiben als Blindgänger in der Landschaft liegen. Ein normales Leben in den betroffenen Gebieten ist auf lange Zeit unmöglich. Derart kontaminierte Felder können nicht bestellt, Kriegsruinen nicht geräumt werden. Kinder halten die kleinen Metallbehälter oft für Spielzeug. Zu den jüngsten Konflikten, bei denen die Parteien im großen Stil Streumunition einsetzten, zählen der NATO-Überfall auf Serbien 1999 und die US-Aggressionen gegen Afghanistan 2001 und im Irak 2003. Israel warf im Libanonkrieg im vergangenen Jahr rund vier Millionen Bomblets ab. Nach Schätzungen der UNO blieben davon etwa eine Million Blindgänger zurück. Aber auch in Österreichs Arsenalen lagert Streumunition: Rund 12.000 Streubomben wurden hinter dem Rücken der Öffentlichkeit in Israel für das österreichische Bundesheer angekauft, wahrscheinlich im Rahmen weiterer Aktionen wie erneute Wiedergutmachungszahlungen, um die Erlaubnis für die Beteiligung der FPÖ an der Regierung zu erhalten. [5. Dezember 2007]
|
| Die NATO-Allianz hat am 25. 9. 2007 den Belgrader Behörden Daten
über den Einsatz von Streubomben gegen Ziele in der Bundesrepublik
Jugoslawien im Frühjahr 1999 zugestellt, bestätigte ein NATO-Sprecher
in Brüssel Belgrader Medien gegenüber. Die Daten beziehen sich
auf das ganze Gebiet des inzwischen nicht mehr existierenden Staates, d.
h. nicht nur auf Serbien einschließlich des Kosovo, sondern auch
auf Montenegro.
Die NATO-Allianz hatte laut früheren Angaben mehr als 1.000 Streubomben auf Ziele in der Bundesrepublik Jugoslawien abgeworfen. Durch Explosionen der verbliebenen NATO-Bomben wurden seit 1999 fünf Personen, darunter drei Kinder, getötet. Eine weitere Person ist bei der Minenräumung ums Leben gekommen, weitere drei wurden verletzt. Nach früheren Angaben des Belgrader Zentrums für Minenräumung dürften sich die Streubomben noch immer auf einer Fläche von 23 Millionen Quadratmetern befinden. Sie werden in der Umgebung der Städte Nis, Kraljevo, Sjenica und Sabac sowie im Kopaonik-Gebirge, mancherorts sogar in nächster Nähe von Wohnsiedlungen, vermutet. Der Wirkungsradius einer Streubombe wird auf 150 Meter geschätzt. Belgrad verfügt zur Zeit nicht über die notwendigen Finanzmittel für ihre Räumung, verlautete aus dem Zentrum. [25. September 2007]
Nachrichten für das Volk von Afghanistan Die USA führt auch einen Propagandakrieg in Afghanistan und bietet der Bevölkerung Radiosendungen in den Landessprachen Dari und Pashto an. Es sind aber nicht nur Fernsehempfänger in diesem Land weitgehend unbekannt, sondern auch Radioempfänger, und nur wenige kommen in den Genuß der Volksaufklärung, die aber lebenswichtig wäre. So gaben die Aufklärer des Pentagon in letzter Zeit folgendes zum besten: "Achtung Achtung, Volk von Afghanistan! Wie ihr vielleicht gehört habt, wirft die Koalition der Völker Lebensmittelpakete mit gelber Farbe ab. Diese Pakete sind rechteckig geformt und aus Plastik. Sie enthalten nahrhafte Rationen von Lebensmitteln, die nach islamischen Rezepten zubereitet sind. In Gegenden, die weit entfernt von jenen sind, in denen wir Lebensmittelpakete abwerfen, werfen wir Streubomben ab. Es ist möglich, daß nicht jede Bombe beim Aufprall explodiert. Diese Bomben sind von gelber Farbe und rundlicher Gestalt. Wir werfen diese Bomben nicht zusammen mit den Nahrungsmittelpaketen ab. Bitte Bitte seid vorsichtig, wenn ihr gelbe Gegenstände in Gegenden findet, die in letzter Zeit bombardiert worden sind....." [November 2001] |
