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Rund 200 Patrioten demonstrierten am 3. Januar 2009 in Passau unter
dem Motto "Gegen polizeiliche Willkür und Medienhetze".
Nachdem die SP-Verwaltung der Stadt Passau die Versammlung mit fadenscheinigen Gründen zu verbieten suchte, ließen am 2. 1. 2009 das Verwaltungsgericht in Regensburg und nach einer Berufung der Verlierer auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München die Versammlung zu.
[3. Januar 2009] Demonstration in Passau: In Aachen hatten wir am 24.12. keine Printen. In Passau hatten wir am 3.1. keine Lebkuchen. Daß wir in Aachen keine Printen hatten, war unsere eigene Schuld – wir hatten sie nicht rechtzeitig besorgt. In Passau waren wir klüger und hatten zwei Säcke voll; eigentlich genug für etwa 250 Demonstranten. Aber wir durften sie aufgrund gerichtlichen Beschlusses nicht öffentlich zeigen – weder Lebkuchenmänner noch Lebkuchen in sonst irgendeiner Form. Bei wohl zwischen drei- und vierhundert Demonstrationen, die ich im Laufe meines Lebens mitgemacht habe, war das eine absolute Neuheit; Welt-Ur-Erstaufführung sozusagen. Lebkuchen als Mittel der Verhöhnung eines Polizeioffiziers. Wird nächstens die Stadt Nürnberg, Mutter aller Lebkuchen, evakuiert und plattgewalzt? Nach dem grandiosen Auftakt, den das Verwaltungsgericht Regensburg schon vor Demonstrationsbeginn verfügte, konnte eigentlich kein echter Höhepunkt mehr kommen. Der Rest war trotzdem gelungen. Wir eröffneten mit zwei Stunden fünf Minuten Verspätung, bedingt dadurch, daß die Polizei in schikanöser Weise zunächst einmal offenbar die Personalien ALLER Versammlungsteilnehmer feststellte (was ich für rechtswidrig im Sinne höchstrichterlicher Rechtsprechung halte) und dann etwa zwei Drittel der ursprünglich vorgesehenen sowie der nachgemeldeten Ordner wegen angeblicher „Unzuverlässigkeit“ ablehnte. Wohlgemerkt, Leute, die nicht vorbestraft waren, sondern gegen die nur irgendwann aus irgendeinem Grunde (und dann vergeblich) ermittelt worden war. Letztlich wollte die Polizei sogar aus der Republik Österreich stammende Ordner ablehnen; ein klarer Fall von (zumindest formaler) Ausländerfeindlichkeit. Da ich im Gegensatz zu dem zuständigen Polizeioffizier eine Kopie des Bayerischen Gesetzblattes und das aktuelle Bayerische Versammlungsgesetz dabei hatte, konnte ich dankenswerterweise nachweisen, daß der Gesetzgeber wohlweislich von Ordnern nicht verlangt, einen deutschen Reisepaß zu besitzen. Eine ungenannte Stimme aus dem Pulk der herumstehenden Journalisten kommentierte dies mit „eins zu null!“ Für wen, war keine Frage. Selbst Jura-Studenten im ersten Semester lernen: „Die Lektüre des Gesetzestextes ist hilfreich.“ Die Verspätung war allerdings für die eingesetzten Polizisten wohl nicht weniger lästig als für uns – schließlich waren viele darunter, die gern zwei Stunden früher Feierabend gemacht hätten. Nachdem also nach Polizeischätzung 250 Personen anwesend waren, setzte sich der Zug in Bewegung. Der Versuch, uns durch Verstopfung von Straßen aufzuhalten, war erfolglos. Nur einmal mußte ein kleiner Umweg genommen werden, der die Wegstrecke weder verkürzte noch sonderlich viel unattraktiver machte. Denn es ging mitten durch die Passauer Innenstadt. Stundenlang war im Verkehrsfunk Bayern zu hören: „In ganz Bayern bestehen keine Verkehrsbeschränkungen, ausgenommen in der Stadt Passau.“ Ortsansässige bzw. ortskundige Journalisten regten sich darüber auf, daß für unsere Demonstration über mehrere Stunden die einzige Brücke über die Inn gesperrt wurde. Während zur Auftaktkundgebung der parteifreie Aktivist Sascha Krolzig aus Hamm und der NPD-Landespressesprecher Roland Wuttke gesprochen hatten, bestritten die Zwischenkundgebung die NPD-Aktivistin Renate Werlberger, der NPD-Landesvorsitzende Rall Ollert und der Freie Nationalist Philipp Hasselbach aus München. Bezüglich de zweiten Zwischenkundgebung gab es einen kleineren organisatorischen Mangel: Wir marschierten einfach daran vorbei, ohne wirklich mitzubekommen, daß dies der Kundgebungsort war. Ich persönlich erfuhr es erst, als es schon zehn Minuten später war... Die Polizei wird nicht undankbar darüber gewesen sein, daß die einige Straßenabsperrungen dann halt locker eine halbe Stunde früher aufheben konnte; so glich sich das mit der anfänglichen polizeibedingten Verzögerung zumindest zu einem kleinen Teil aus. Und wir planten einfach um und ließen die für die zweite Zwischenkundgebung vorgesehenen Redner mit auf der Abschlußkundgebung auftreten. Das waren dann: Manuel Heine, freier Nationalist und der bekannteste Ehemann Münchens (also der männliche Teil des zeitweilig verhafteten berühmten "Nazi-Ehepaares aus München“), meine Wenigkeit, der parteifreie Aktivist Axel Reitz aus dem Rheinland sowie „last but not least“, wie man es neudeutsch nennt, der NPD-Bezirksvorsitzende von Niederbayern, Martin Gabling. Ernsthafte Störungen der Versammlung gab es nicht: Die gefährlichsten Geschosse, die in unsere Richtung flogen, waren ein Papierball und ein Luftballon. Zwei kleine Durchbruchsversuche einer Handvoll vermeintlich militanter Antifaschisten wirkten nicht unbedingt wie entschiedene Angriffsversuche. Die Zahl der Gegendemonstranten insgesamt wird von den Medien mit etwa 1.000 angegeben, wobei dies möglicherweise eher Propaganda als Realität ist. Wir bekamen nur etwa 300 zu Gesicht. Vor allem aber nach Sonnenuntergang und mit weiter zunehmender Kälte verminderte diese Zahl sich auch sehr rasch. Wenn die Gegendemonstranten „Frieren gegen rechts“ als Parole ausgegeben haben, dann waren sie im Frieren nicht wirklich energisch. Vielleicht hätten wir statt Lebkuchen als Demonstrationshilfsmittel lieber Glühwein vorsehen sollen – für die Gegendemonstranten. Dann hätten sie möglicherweise länger durchgehalten! Zum guten Schluß möchte ich den Kameraden aus der Region (bzw. aus ganz Bayern) herzlich für ihre ausgezeichnete Hilfe bei der Organisation danken, denn vor allem wegen der zeitlich sehr knappen rechtlichen Auseinandersetzung mit der Stadt Passau konnte ich mich vom rund 840 Kilometer entfernten Hamburg aus darum nicht sehr kümmern. Dem NPD-Landesverband Bayern gebührt großer Dank für die Gestellung des ganz überwiegenden Teiles von Technik und Logistik und die sehr aktive Beteiligung an der Durchführung der Veranstaltung. Wer nicht mit dem Zug gekommen war, sondern mit dem Auto, und daher mobil war, traf sich größtenteils noch hinterher in Deutschlands zur Zeit wohl bekanntester Kneipe, „Traudls Kaffee“ in Fürstenzell. Dort, fernab der Öffentlichkeit, konnte zumindest ein Teil des großen Vorrats an Lebkuchen genüßlich verzehrt werden. Hamburg, den 4. Januar 2009
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| DVU-Kundgebung in Passau
Am 29. 9. 2001 fand in der Nibelungenhalle in Passau das traditionelle Treffen der DVU statt. Es nahmen ca. 2000 Anhänger der DVU daran teil. Außer G. Frey sprachen auch die DVU-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Brandenburg, L. Hasselbarth, der Bremer DVU - Landtagsabgeordnete S. Tittmann sowie der Publizist C. Nordbruch zu den Versammelten. Durch Repressionsmaßnahmen der Stadtverwaltung von Passau blieb der Gastronomiebetrieb der Nibelungenhalle in diesem Jahr erstmals geschlossen, sodaß sich die Versammlungsteilnehmer selbst versorgen mußten. Einige hundert Personen demonstrierten in Passau gegen die DVU und ein "Lauf gegen Rechts" wurde veranstaltet. [3. Oktober 2001]
Tag des Nationalen Widerstandes Unter dem Motto "Bewegung muß Partei ergreifen" veranstaltete die NPD (Nationaldemokratische Partei Deutschlands) am Samstag d. 27.Mai 2000 ihren 2.Tag des nationalen Widerstandes in der Passauer Nibelungenhalle. Es kamen mehr als 6000 Patrioten zu der Veranstaltung, denen etwa
900 anarchistischen Gegendemonstranten
Nach der Begrüßung durch den NPD - Organisationsleiter H.
Anschließend wurde der nationale Solidaritätspreis an die
Vorsitzende der Hilfsgemeinschaft für politische Gefangene,
Das kulturelle Rahmenprogramm wurde von den Liedermachern L. Hellmich, J Brucherseifer und J. Hähnel gestaltet. Als einer der Hauptredner hielt Rechtsanwalt Dr. H. Mahler ein ausführliches Referat zu aktuellen und grundsätzlichen Fragen. In einem offenen Brief hatte Horst Mahler das Vorstandsmitglied des Zentralrats der Juden in Deutschland, M. Friedman (CDU), der am 27.Mai die Stadt Passau besuchen wollte, aufgefordert, im Rahmen eines gemeinsamen Auftrittes in der Nibelungenhalle vor den versammelten jungen Deutschen die geistige Auseinandersetzung zu suchen, was aber abgelehnt wurde. In seiner Rede kritisiert Mahler die politische und geistige Überfremdung
Deutschlands. Abermals betonte er, der jüdische Geist habe sich über
den deutschen Idealismus erhoben
H. Mahler betonte in seiner Rede einmal mehr die Wichtigkeit, die der nationale Widerstand dem Kampf um die Begriffe zumessen müsse. »Wir müssen uns wieder trauen, einen Begriff wie "Volksgemeinschaft" wieder frei auszusprechen. Wir müssen heute das aussprechen, was morgen wichtig ist«. Wir Deutschen sollten Europa ein Beispiel geben für ein geordnetes Reich. Vor allem müssten die Deutschen die US-Besatzungsmacht aus den Köpfen vertreiben. »Den Krieg können wir nicht gewinnen, ohne den Feind zu kennen. Deshalb müssen wir die Mechanismen der Macht des Geldes sichtbar machen«, so Mahler. »Und vor allen Dingen sollen wir nicht zu schade sein, von unseren Gegnern zu lernen«. Horst Mahler erinnerte in diesem Zusammenhang an Karl Marx, der als
Jude zu den benannten Mechanismen ähnliches gesagt
Nach einer Grußbotschaft des steirischen Schriftstellers H. Schweiger
und einer Ansprache von Rechtsanwalt Dr. M. Roeder hielt der NPD - Parteivorsitzende
U. Voigt die Schlußansprache.
Vielleicht setzt sich in dieser Partei wieder die Meinung durch,
Im Rahmen der Großveranstaltung gab es auch Grußbotschaften
von Persönlichkeiten des nationalen Lagers und Konzertauftritte
[27. Mai 2000] |
