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Bei den Kommunalwahlen vom 28. September 2008 in Brandeburg waren 2,13 Millionen Menschen wahlberechtigt. Die DVU trat mit 72 Kandidaten an, die NPD mit 49. Zwar erreichte die NPD landesweit nur 1,9 Prozent (2003 waren es 0,5 %), die mit ihr verbündete DVU kam auf 1,5 % (2003: 1 %), aber faktisch zieht die NPD in alle Kreistage ein, für die sie kandidiert hat. Mit drei Abgeordneten (+ ein Mandat / 4,5 %) gelang der Wiedereinzug in den Kreistag Oder-Spree sowie mit zwei Abgeordneten (+ 1 / 4,3 %) in den Kreistag Oberhavel. Erstmals trat die NPD in den Kreisen Dahme-Spreewald (3 / 4,6%), Havelland (2 / 4 %), Spree-Neiße (2 / 4 %) und Uckermark (2 / 4 %) an und konnte dort auf Anhieb Mandate erzielen. In Cottbus zieht die NPD mit zwei Abgeordneten in das Stadtparlament ein. Weitere NPD-Mitglieder konnten zudem über DVU-Listen in der Landeshauptstadt Potsdam und im Landkreis Barnim Mandate erzielen. Auch in den Städten Oranienburg, Königs Wusterhausen, Ludwigsfelde, Guben und Nauen sowie weiteren Gemeinden gibt es Mandate. Mehr als 100.000 Wähler haben für NPD und DVU gestimmt, 2003 waren es erst kanpp 43.000. DVU-Landeschef Sigmar-Peter Schuldt machte die Medien dafür verantwortlich, dass die DVU schlechter abschnitt als die NPD, in den Medien sei immer nur von der NPD die Rede gewesen. NPD-Generalsekretär Peter Marx kommentierte das Ergebnis der Wahl: «Mit nunmehr knapp 30 erzielten kommunalen Mandaten in Brandenburg wurde eine nationaldemokratische Mandatsbrücke zwischen Dresden und Schwerin geschaffen.» Jetzt gelte es, «den kommunalen Rückenwind für den weiteren notwendigen Strukturaufbau in Brandenburg zu nutzen.» Zu viele Brandenburger hätten diesmal noch mit ihrer Stimmabgabe die Linke unterstützt, aber nach dem Zusammenbruch weltweit operierender Banken werde immer deutlicher, dass die NPD-Aussage «sozial geht nur national die richtige Antwort auf die gescheiterte Globalisierung sei |
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Bei den Kommunalwahlen von 26. 10. 2003 in Brandenburg verlor die CDU ca. 180000 Stimmen gegenüber 1998, wurde aber trotzdem Wahlsieger, da die SP noch mehr verlor und die CDU dadurch sogar einen "Stimmenzuwachs" von 6,4 % erzielen konnte. Die Wahlbeteiligung nähert sich - ähnlich wie das Wählerverhalten - US-Verhältnissen und lag bei 46 % (1998:78 %). Durch die Abschaffung der 5%-Klausel konnten auch kleinere Parteien in die Kommunalparlamente einziehen. Die DVU stellt z. B. sieben Kommunalabgeordnete. Auffällig ist der hohe Stimmenanteil an ungültigen Stimmen, da dürften etliche NPD und DVU-Stimmen dabei sein, nach Erfahrungen früherer Wahlen zu schließen... Vorläufiges Endergebnis der Wahlen zu den Kreistagen der Landkreise und den Stadtverordnetenversammlungen der kreisfreien Städte Brandenburgs: Wahlberechtigte: 2 113 428
CDU: .........760 227 27,81% ( +6,39)
[27. Oktober 2003] Bei den Kommunalwahlen am 26. 10. 2003 konnte die DEUTSCHE VOLKSUNION schöne Erfolge für sich verbuchen. Die DEUTSCHE VOLKSUNION erreichte folgende Ergebnisse: * Landkreis Elbe-Elster: 5.325 Stimmen - 3,68 % -
2 Sitze im Kreistag
Damit ist die DEUTSCHE VOLKSUNION mit sieben Abgeordneten in vier Kreistagen und der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung vertreten. Für den ersten Antritt überhaupt bei Kommunalwahlen in Brandenburg ist das ein sehr achtbares Ergebnis. Über die Stadt- bzw. Gemeinderatswahlen in Müncheberg (Märkisch-Oderland) und Groß Kreutz / Emster (Potsdam-Mittelmark), an denen die DVU ebenfalls teilgenommen hat, liegen noch keine Ergebnisse vor. Die Fraktion der Deutschen Volksunion im Landtag Brandenburg gratuliert allen Wahlkämpfern und besonders den neugewählten Abgeordneten zu ihrer erfolgreichen Arbeit. Die NPD zieht in die Kreistage vom Landkreis Oder-Spree, Oberhavel, Prignitz und in den Stadtrat von Wittstock ein Die NPD erreichte Mandate überall dort, wo sie angetreten
ist!
In den Kreistag zieht der NPD-Landesvorsitzende von Brandenburg, Mario
Schulz, ein.
B. Landkreis Oder-Spree: Wahlbeteiligung 46,48% NPD...... 6091, (2,94%)
Hier traten DVU und NPD gegeneinander an; siehe: Offener Brief und Leipziger Appell
NPD
DVU
In den Kreistag ziehen der Pressesprecher der NPD, Klaus Beier (2197 Stimmen) und Lars Beyer (850 Stimmen) ein. Die „Grünen“ haben auch 2 Kreistagsabgeordnete. Außerdem sind hier noch die DVU und die Schill-Partei mit je einem Abgeordneten vertreten. Die Republikaner kandidierten nur in einem Wahlkreis. Sie erhielten 0,63% auf Kreisebene und verfehlten damit ein Kreistagsmandat. C. Oberhavel Wahlbeteiligung 46,18 %, 2,69% für die NPD
In den Kreistag zieht hier der NPD-Kandidat Mario Popiela ein! Stadtratswahl Wittstock (Dosse) Es liegt ein vorläufiges Ergebnis mit 4,07% für die NPD vor. In den Stadtrat zieht hier der NPD-Kandidat Mathias Wirth ein! |
| Guten Tag zusammen,
auf meinen Seiten http://nationalismus.info/ habe ich wieder eine
Wiederum wird - wie bereits bei der bayerischen Landtagswahl - deutlich, daß das alte Parteiensystem delegitimiert wird. Die Wähler haben kein Vertrauen in diese Parteien mehr. Sie protestieren auch nicht mehr, wie früher, sondern sie resignieren. Auch wenn das für nationale Parteien den unerfreulichen Nebeneffekt hat, daß weniger Mandate errungen werden, so darf nicht übersehen werden, daß dies einen späteren Reifezustand des Umbruchs des Parteiensystems darstellt. Mit anderen Worten: Der Umbruch rückt näher. Die kleinen Parteien werden nicht als politische Alternativen wahrgenommen. Nach allen Gesetzen des Austauschs der Führungsschichten ist anzunehmen: Noch nicht. Dies gilt übrigens in gleicher Weise für die durchaus unterschiedlich auftretenden Parteien NPD, DVU, Schill und weitere. Es macht auch wenig Sinn, Zehntelprozente mehr oder weniger überzubewerten. Es geht bei den großen Umbrüchen nicht um Zehntelprozente im Wahlergebnis, sondern im zig Prozente der Wähler. Die Zeit der Protestwahlen und damit der Protestparteien ist vorbei. Noch vor wenigen Jahren hätte ein dermaßen massiver Vertrauenseinbruch wie jetzt in Brandenburg zu deutlich zweistelligen Ergebnissen für NPD, DVU, Schill usw. geführt. Daß dies nicht der Fall ist - trotz teilweise intensiven Wahlkampfs - zeigt die derzeitige Resignationsphase, die die Protestphase ablöst. Was jetzt gefragt ist, sind personelle Alternativen. Le Pen wird gewählt, nicht die Front National. Pim Fortuyn, nicht die LPF. Jörg Haider, nicht die FPÖ. Ronald Schill, nicht die Partei Rechtsstaatliche Offensive. Werden die personellen Alternativen geboten, erfolgt ein massiver Umschwung (siehe die anderen europäischen Länder). Fallen die Führungspersönlichkeiten aus, fallen die betreffenden Parteien in die Bedeutungslosigkeit zurück. Das zeigt die LPF nach der Ermordung Pim Fortuyns, die FPÖ nach dem Rückzug Haiders, die Schillpartei nach dem Ausfall Schills. Der Wähler will jetzt nicht mehr wissen, was die Altparteien falsch gemacht haben (das weiß er). Er will wissen, wer den Karren aus dem Dreck zieht. Und der muß glaubhaft sein. Keine der nationalen Parteien hat derzeit eine Führungsfigur, die vom Wähler als derjenige wahrgenommen wird, der das schafft. Die lächerliche Löwenkraft, die man Dr. Schlierer andichtete, ist es nicht. Dr. Frey tritt nicht öffentlich als Spitzenkandidat in Erscheinung. Ronald Schill wurde gerade abgelöst. Dr. Kappel hat nur eine Mikropartei. Und Udo Voigt wurde bislang nicht als Führungspersönlichkeit herausgestellt. Es ist Zeit für Persönlichkeiten. Die nächsten Wahlen werden weniger nach Sachprogrammen entschieden, weniger nach der Frage, wer radikaler oder wer gemäßigter ist. Sie werden danach entschieden, wer die glaubhafteste personelle Alternative hat. Der zukünftige Kanzler ist gefragt, nicht der zukünftige Vorsitzende einer kleinen Oppositionsfraktion. Feuer frei! Die Nationalisten sollten sich überlegen, wer Kanzler werden soll. Das heißt: Wer die Kraft hat, Deutschland in eine bessere Zukunft zu führen. Und wem dies seitens des Wählers am besten zugetraut wird. Das ist allemals sinnvoller, als Diskussionen darüber zu führen, ob man den Staat nun in "Deutsches Reich" oder sonstwie umbenennt und ob man das Grundgesetz verbessert oder ganz ablöst. Auch an der Suche nach qualifiziertem Personal sollte man sich beteiligen. Keine der bestehenden kleinen Parteien ist in der Lage, alleine ausreichend Personal für einen "Wechsel der Eliten" zu stellen. Und dieser Wechsel ist nur sinnvoll, wenn das was kommt, qualitativ besser ist als das, was abgelöst wird. Da ist noch einiges zu tun! Die größte Gefahr, die jetzt besteht, liegt darin, daß das alte Parteienkartell zusammenbricht und wir bloß Zuschauer sind. Selbsternannte Revolutionäre neigen am ehesten dazu, tatsächliche Revolutionen zu verschlafen. Die finden nämlich nicht zwingend mit Geschützdonner statt, sondern erfreulich oft recht friedlich und ruhig. Und vor allem: Sie werden nicht gemacht, sondern sie ereignen sich. Und wer am besten darauf vorbereitet ist, gestaltet die Zukunft. Mit freundlichen Grüssen Winfried Krauß Vorbemerkung: Ich bitte diejenigen Adressaten, die schon wach sind, um Nachsicht für den Betreff. Nachtrag zu meiner Wahlanalyse von gestern. Soeben sehe ich folgende dpa-Meldung von heute morgen. ---- Beginn Zitat Wissenschaftler besorgt über extrem niedrige Wahlbeteiligung Berlin (dpa) - Politikwissenschaftler zeigen sich besorgt über
----- Ende Zitat Ich empfehle, die ausführlichen Berichte in der Presse zu lesen,
und nicht nur dieses durch das Urheberrecht bedingte knappe Zitat. Zum
Beispiel:
Ceterum censeo: Der Umbruch steht bevor. Die größte Gefahr ist, daß wir Zuschauer in einem Umbruchprozeß sind, weil wir nicht genügend vorbereitet sind. Unsere Aufgabe ist, uns auf das Regieren vorzubereiten - sonst tun das andere! Siehe dazu die Schlußfolgerungen meiner Wahlanalyse Brandenburg auf http://nationalismus.info Mit freundlichen Grüssen
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