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In Wien sind am 22. Oktober 2010 auf Einladung der FPÖ Spitzenvertreter europäischer Rechtsparteien zusammengekommen und haben zwei Tage lang über die "Situation der EU nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon" diskutiert. Der genaue Zeitpunkt und Ort des Treffens wurde geheim gehalten, "damit es zu keinen Störungen kommt", wie Initiator und FPÖ-EU-Parlamentarier Andreas Mölzer erklärte. Die Ergebnisse des Treffens wurden dann am 23. 10. von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und Mölzer im Hotel "The Imperial Riding School Vienna" präsentiert. Mit dabei ist auch der Fraktionschef der belgischen Rechtspartei Vlaams Belang, Filip Dewinter (Bild). Er will "über Multikulturalismus und Bedrohungen durch den Islam diskutieren". Außerdem soll in Wien über eine intensivere Zusammenarbeit europäischer Rechtsparteien in Europa beraten werden. Nach Wien ist auch der EU-Abgeordnete Fiorello Provera von der italienischen Lega Nord gekommen. Er stellte in seiner Rede den Kampf gegen illegale Migration in den Vordergrund. Provera bemängelte, dass die FPÖ wie seine Lega Nord Opfer von politischen Vorurteilen sei. "Viele Leute in Europa kritisieren die Lega Nord, ohne überhaupt ihre Anliegen und ihr Programm zu kennen" Provera habe seinerzeit Jörg Haider kennengelernt und in den vergangenen Jahren mit Interesse die politischen Entwicklung der FPÖ verfolgt. Ich habe keine politischen Vorurteile und bin für neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit offen", so der Lega-Nord-Politiker. Die Rechtsparteien streben ein europaweites Bürgerbegehren gegen einen EU-Beitritt der Türkei an. Europa beschritte einen dramatischen Irrweg, würden auch nichteuropäische Länder in die EU aufgenommen, sagte FPÖ-Vorsitzender Heinz-Christian Strache auf der Pressekonferenz anläßlich des Treffens von rechten Parteien. „Das wäre das Ende der Europäischen Union. Das wäre der Beginn einer euro-asiatisch-afrikanischen Union, die völlig entgegen dem europäischen Friedensprojekt steht und daher nicht zugelassen werden darf“, sagte Strache.
Ein europaweites Bürgerbegehren sieht der neue EU-Reformvertrag von Lissabon vor. Dieser wird von den rechten Parteien ansonsten abgelehnt. Die Modalitäten dafür stehen allerdings noch nicht fest. Laut dem seit 1. Dezember 2009 geltenden Lissabon-Vertrag kann eine Million Bürger aus einer – nicht näher definierten – „erheblichen Anzahl von Mitgliedstaaten“ eine Gesetzesinitiative fordern. [23. Oktober 2010] |
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Vom 11. bis zum 18. August 2010 fand in Tokio (Japan) eine Konferenz nationaler Gruppen zum Thema "Die Zukunft nationaler Bewegungen" statt, an der europäische und japanische Delegationen teilnahmen. Zur Konferenz geladen hatte die von Dr. Mitsuhiro Kimura geführte Partei Nippon Issui-kai, welche die derzeitige japanische Regierung als Marionetten der USA betrachtet. Aus Europa nahmen unter anderem folgende Gruppen an der Konferenz teil: British National Party unter Führung von Prof. Adam Walker, der in Japan schon als Lehrer gearbeitet hatte und dort eine "Akademie für Kriegskunst" betreibt, Front National mit Jean-Marie Le Pen und Prof. Bruno Gollnisch, der seit 1981 an der Universität Lyon die japanische Sprache und japanische Zivilisation lehrt, die ungarische Jobbik-Bewegung unter Führung von Bela Kovacs, der Japanisch lernte als seine Eltern als Diplomaten für das damals kommunistische Ungarn in Japan arbeiteten. Weitere Delegationen entsandten Fiamma Tricolore (Italien), Vlaams Belang (Flandern), FPÖ mit MEP Franz Obermayer, Partido Nacional Renovador (Portugal) und Svoboda (Ukraine). Drei ukrainische Delegierte bekamen kein Visa für die Veranstaltung.
[14. August 2010] |
